Aktuelles

7 Jul 2017

Kein Urlaub für Kinder aus finanziell schwachen Familien?

Linksfraktion / offene Liste bemängelt Angebot für mehrtägige Ferienfreizeiten

Ferienzeit ist Reisezeit – eine kleine Flucht aus dem Alltag, von der Kinder aus finanziell benachteiligten Familien oft nur träumen können. Über 4000 Kinder leben in der Stadt Paderborn in Bedarfsgemeinschaften. Berücksichtigt man die Kinder aus Familien mit Niedriglohn, so dürfte sich die Zahl deutlich erhöhen. Welche Möglichkeiten aber haben diese Kinder und Jugendlichen an einer Kinder- und Jugendreise teilzunehmen, wenn Hartz IV oder das Einkommen der Eltern nicht ausreichen?

26 Jun 2017

Unterhaltsvorschussgesetz: Wie geht die Stadt damit um? Linksfraktion / offene Liste stellt Anfrage

Die Linksfraktion / offene Liste stellt in der nächsten Sitzung der Gleichstellungskommission, am Donnerstag, den 29. Juni eine Anfrage zum neuen Unterhaltsvorschussgesetz (UVG). Das geänderte UVG tritt zum 1. Juli 2017 in Kraft. Zum erweiterten Kreis der Bezugsberechtigten dürften mehrheitlich alleinerziehende Frauen gehören.
Die Stadt Paderborn weist in ihrem Internet-Auftritt noch nicht auf die neue Gesetzeslage hin.

20 Jun 2017

Antrag im Rat: Pfandsystem für Coffee-to-go-Becher

In der nächsten Ratssitzung stellt die Linksfraktion / offene Liste einen Antrag zum Thema Coffee-to-go-Becher. In Zusammenarbeit mit dem Abfallentsorgungsunternehmen ASP und dem Citymanager soll die Stadt die Einführung eines Mehrweg-Pfandsystems für Coffee-to-go-Becher prüfen.

Der leichte Becher gehört zum alltäglichen Straßenbild: praktisch, aber belastend für die Umwelt. Weil er von innen mit Kunststoff beschichtet ist, lässt er sich nicht recyceln und landet im Schnitt nach einer Viertelstunde im Müll. Den Weg in die Wertstofftonne findet der Becher nicht, denn der Kaffee wird unterwegs getrunken.

2 Jun 2017

Umbenennung der DIP-Stadtratsfraktion. Jetzt: Linksfraktion/offene Liste

Politische Rahmenbedingungen Anfang 2004

Auf dem Höhepunkt der Rot-Grünen Agenda-Politik waren selbst auf der kommunalen Ebene kaum politische Unterschiede erkennbar. Insbesondere Sozialpolitik kam völlig unter die Räder. Ein All-Parteien-Kartell hatte den Neoliberalismus auch als ‚alternativloses‘ Politikmodell übernommen.

22 May 2017

Schließung Nahkauf: Anwohner übergeben Unterschriftenliste an Bürgermeister

Der Nahkauf am Lichtenturmweg schließt zum 31. Mai dieses Jahres. Damit entfällt für alle Anwohner/innen die Möglichkeit fußläufig einzukaufen.
Auf Initiative der DIP hatte im April zu diesem Thema eine Anwohnerversammlung stattgefunden, bei der auch Vertreter der Stadt anwesend waren. Bislang ist noch kein Nachfolger für das Lebensmittelgeschäft gefunden worden. Jetzt sind die Anwohner direkt an Bürgermeister Dreier herangetreten, mit der Bitte, doch noch eine Lösung für den Erhalt der Nahversorgung am Lichtenturmweg zu finden.

18 Apr 2017

Nahversorgung Lichtenturmweg: Diskussionsabend der Anwohner

Wie kann es mit der Nahversorgung am Lichtenturmweg weitergehen? Über dieses Thema diskutierten am Donnerstagabend ca. 50 Anwohner in der Marienschule. Eingeladen hatte die Initiative zur Erhaltung der Nahversorgung am Lichtenturmweg, vertreten durch Peter Leppin. Auch die technische Beigeordnete der Stadt, Claudia Wanecke, Heiner Buitkamp als Vertreter der Wirtschaftsförderungsgesellschaft (WFG) sowie der Fraktionsvorsitzende der DIP, Reinhard Borgmeier nahmen an der Versammlung teil.