×

Fehlermeldung

  • Notice: Undefined index: field_tags in include() (Zeile 110 von /homepages/22/d99552790/htdocs/drupal/sites/all/themes/DipTheme/templates/node--article.tpl.php).
  • Notice: Undefined index: field_tags in include() (Zeile 110 von /homepages/22/d99552790/htdocs/drupal/sites/all/themes/DipTheme/templates/node--article.tpl.php).

In einer Anfrage im Stadtrat möchte die Fraktion der Demokratischen Initiative Paderborn (DIP) wissen, welche Konsequenzen das derzeit von der EU-Kommission im Geheimen verhandelte Transatlantische Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und das Abkommen mit Kanada (CETA) für die Stadt Paderborn hat. Es geht dabei um zentrale Themen wie die öffentliche Auftragsvergabe, die Energiepolitik und der Umweltschutz sowie um Tarife und Arbeitsbedingungen der Stadt Paderborn, der städtischen Gesellschaften und Eigenbetriebe.

Rainer Lummer stellt Antrag im Stadtrat

In einem Ratsantrag der Fraktion der Demokratischen Initiative Paderborn (DIP) wird der Bürgermeister aufgefordert , die Verhandlungen mit den zuständigen britischen Stellen mit dem Ziel zu intensivieren, im Rahmen des  Abzug des britischen Militärs aus  Paderborn Liegenschaften und Flächen vorzeitig zur Verfügung zu stellen.

Die Demokratische Initiative Paderborn (DIP) zu den heute beginnenden Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst 

Die Ratsfraktion der Demokratischen Initiative (DIP) unterstützt die Beschäftigten und ihre Gewerkschaften in den Tarifverhandlungen für den Öffentlichen Dienst. „Erzieherinnen und Erzieher, Müllfahrerinnen und Müllfahrer und die vielen anderen Menschen, die in den kommunalen Einrichtungen arbeiten, fordern zu Recht einen höheren Lohn. Es geht auch um die Wertschätzung ihrer Arbeit“, erklärt Fraktionsvorsitzender Reinhard Borgmeier.

"Die FDP steht hinter Michael Dreier", heißt es in der "Neuen Westfälischen", und im  "Westfälischen Volksblatt" wird berichtet: "Liberale verzichten auf eigenen Kandidaten" . So ganz genau ist mit diesen Überschriften der Sachverhalt nicht getroffen, denn der Paderborner FDP- Vorstand hat sich dafür entschieden, zur Wahl des CDU-Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters aufzurufen; einen Beschluss der Mitglieder gibt es nicht. 

Rainer Lummer stellt zwei Anträge im Bezirksausschuss

In zwei Anträgen im Bezirksausschuss Elsen soll die Verwaltung beauftragt werden zu prüfen, welche Straßen in Elsen geeignet seien, um ihnen einen Alleencharakter zu geben. Zudem soll die Römerstraße in Elsen baulich in solch einen Zustand versetzt werden, dass insbesondere Fußgänger die Straße sicher benutzen können.