Die DIP beteiligt sich am 15.01. an der Demo gegen die AFD-Kundgebung.

Infos zum Ablauf

17.30 Uhr Treffpunkt vor dem Paderborner Rathausplatz (Sammelstelle Paderbunt) oder

17.30 Uhr Treffpunkt vor dem Hauptbahnhof (Sammelstelle Paderborner Bündnis gegen Rechts)

Beide Demozüge ziehen zur Florianstrasse, wo um 18 Uhr eine gemeinsame Kundgebung mit allen beteiligten Gruppen stattfindet.

Die Veranstaltung der AfD beginnt um 18.30 Uhr.

Einladung an alle Mitglieder, Freunde & Interessenten zum
Dreikönigstreffen
am 16. Januar 2016 um 18:00 Uhr
Gaststätte Weyher Haxtergrund 8, 3100 Paderborn

Programm
Begrüßung durch Roswitha Köllner, Vorsitzende der DIP
„Refugees welcome? - Zur Flüchtlingspolitik und zur Situation in Paderborn" - Reinhard Borgmeier, Vorsitzender der DIP-Fraktion
Musik: Rapp der besonderen Art mit Moh Salih

Sprecherrat „Gaspreise runter“ und Unterstützer stellen den Wechselantrag: v.l.n.r.:: Johannes Rosenkranz, Peter Kunze, Ludwig Schmude, Roswitha Köllner, Felizitas Kniesburges, Geschäftsführer Christian Müller, Vertriebsmitarbeiter Hermann Striewe, Fritz Buhr, Heidi Buhr, Gerd Hartman

„Viele Paderbornerinnen und Paderborner sind endgültig von dem Glauben geheilt, die Privatisierung der Energieversorgung mache alles besser und billiger“, sagte Roswitha Köllner in einem Gespräch mit dem Geschäftsführer der Paderborner Stadtwerke Christian Müller. Um dieses Gespräch hatten die beiden Sprecher der Bürgerinitiative „Gaspreise runter“, Roswitha Köllner und Peter Kunze, gebeten, um vor einem Anbieterwechsel des Sprecherrates von EON zu den Stadtwerken Paderborn ihre Erwartungen an die 100 % kommunalen Stadtwerke zum Ausdruck zu bringen.

Informierten sich beim Betriebsrat Wincor-Nixdorf v.r.n.l.: Reinhard Borgmeier (DIP), Roswitha Köllner (DIP), Rainer Lummer (DIP), Wilhem Rose (Betriebsratsvorsitzender), Torsten Bolle (Betriebsrat), Rainer Ohse (stellvertr. Betriebsratsvorsitzender)

 

Wie geht es weiter mit Wincor-Nixdor? Diese Frage ist mittlerweile geklärt: der US-Kokurrent Diebold übernimmt den angeschlagenen Geldautomatenhersteller.

Informationen aus erster Hand vom Betriebsrat Fujitsu v.l.n.r.: Roswitha Köllner (DIP), Reinhard Borgmeier (DIP), Rainer Lummer (DIP), Peter Wottawa (Betriebsrat Fujitsu), Andreas Ziebarth (Betriebsratsvorsitzender)

Ende September 2016 sollen bei Fujitsu am Heinz-Nixdorf-Ring die Lichter ausgehen. Die meisten der aktuell rund 580 Beschäftigten sind vor allem in Forschung und Entwicklung tätig, sowie im Kundendienst. Viele arbeiteten hier schon, als das Unternehmen noch Nixdorf hieß und haben die 50 überschritten. Ein schwerer Schlag auch für den IT-Standort Paderborn.

Vor Ort: Luise Driller und Peter Leppin (Sachkundiger Bürger der DIP im Sozialausschuss) freuen sich über das neue Geländer am Verbindungsweg An der Schulbrede - Warburger Str.  

 

Im Oktober hatte sich die Ratsfraktion der Demokratischen Initiative Paderborn (DIP) dafür eingesetzt, dass der Verbindungsweg An der Schulbrede – Warburger Str. ein Geländer erhält. Jetzt reagierte die Stadt und montierte ein Geländer.

Reinhard Borgmeier, Fraktionsvorsitzender DIP: „Damit wird ein Stück Lebensqualität für ältere Mitbürger gesichert: Denn das neue Geländer bietet sicheren Halt bei der Benutzung dieses kurzen Weges.“

v.l.n.r.: Reinhard Borgmeier, Fraktionsvorsitzender, Anwohner Herr Bernhard, Anwohner Herr Tenge, Peter Leppin, Mitglied im Sozialausschuss, Luise Driller, Cornelia Austermeier, Fraktionsgeschäftsführerin

 

Luise Driller ist 94 Jahre alt. Da fällt das Gehen schon mal schwer. Wenn sie zum Einkaufen in den Rewe an der Warburger Str. will, nutzt sie einen kleinen Verbindungsweg von der Straße An der Schulbrede mit Treppen und einer sehr schmalen Rampe. Leider kann sie sich nirgendwo festhalten. Es fehlt schlicht ein Geländer.

Peter Leppin, Sachkundiger Bürger der  DIP im Sozialausschuss, betreut die alte Dame. Als er von dem Problem erfuhr, organisierte er einen Ortstermin der DIP – Ratsfraktion.

Die reagierte schnell.

Es kommt wieder Bewegung in die Diskussion um Bekenntnisschulen in Paderborn. Schon anderthalb Jahre ist es her, dass im Schulausschuss die Verwaltung beauftragt wurde, ein Konzept zur Neuordnung der Grundschullandschaft zu entwickeln. Jetzt gibt es auch eine veränderte gesetzliche Grundlage dafür.

Im Rahmen der Schulentwicklungsplanung kann die Verwaltung jetzt bei den Grundschulen, bei denen der Anteil der katholischen Schüler unter 50 % liegt, eine Abstimmung der Eltern initiieren. Dann entscheiden die Eltern darüber, ob die Schule eine Gemeinschaftsgrundschule wird oder konfessionell gebunden bleibt. Das ist grundsätzlich nicht schlecht, aber die Sache hat einen Haken.

Vor dem Hintergrund fehlender bezahlbarer Wohnungen bleibt es völlig unverständlich, dass im Stadtgebiet einzelne Häuser seit Jahren leer stehen.

Das ist der Grund für eine gezielte Anfrage der DIP im Bauausschuss, konkret zum Haus Schulstr. 4. "Es ist zu einem Schandfleck im zentralen Riemeke geworden und konterkariert alle Anstrengungen der letzten Jahre, den Riemekepark aufzuwerten. Auch vor dem Hintergrund des aktuellen Wohnraumbedarfs ist ein jahrelanger Leerstand nicht hinnehmbar," so Reinhard Borgmeier.

Die DIP bittet die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

  1. Welche Bemühungen sind seitens der Verwaltung unternommen worden, mit dem Eigentümer eine Lösung zu finden (Abriss, Verkauf oder Renovierung) ?
  2. Welche rechtlichen Möglichkeiten sieht die Verwaltung zur Problemlösung?
  3. Gibt es aus Sicht der Verwaltung Handlungsoptionen?