Informierten sich beim Betriebsrat Wincor-Nixdorf v.r.n.l.: Reinhard Borgmeier (DIP), Roswitha Köllner (DIP), Rainer Lummer (DIP), Wilhem Rose (Betriebsratsvorsitzender), Torsten Bolle (Betriebsrat), Rainer Ohse (stellvertr. Betriebsratsvorsitzender)
Wie geht es weiter mit Wincor-Nixdor? Diese Frage ist mittlerweile geklärt: der US-Kokurrent Diebold übernimmt den angeschlagenen Geldautomatenhersteller.
Informationen aus erster Hand vom Betriebsrat Fujitsu v.l.n.r.: Roswitha Köllner (DIP), Reinhard Borgmeier (DIP), Rainer Lummer (DIP), Peter Wottawa (Betriebsrat Fujitsu), Andreas Ziebarth (Betriebsratsvorsitzender)
Ende September 2016 sollen bei Fujitsu am Heinz-Nixdorf-Ring die Lichter ausgehen. Die meisten der aktuell rund 580 Beschäftigten sind vor allem in Forschung und Entwicklung tätig, sowie im Kundendienst. Viele arbeiteten hier schon, als das Unternehmen noch Nixdorf hieß und haben die 50 überschritten. Ein schwerer Schlag auch für den IT-Standort Paderborn.
Information und Diskussion mit Rechtsanwältin Judith Herbe und Reinhard Borgmeier (Sprecher des Paderborner Flüchtlingsrates)
Mittwoch 18.11.2015
19 Uhr im Deelenhaus
Krämerstr. 8 - 10, Paderborn
(Moderation: Roswitha Köllner)
Vor Ort: Luise Driller und Peter Leppin (Sachkundiger Bürger der DIP im Sozialausschuss) freuen sich über das neue Geländer am Verbindungsweg An der Schulbrede - Warburger Str.
Im Oktober hatte sich die Ratsfraktion der Demokratischen Initiative Paderborn (DIP) dafür eingesetzt, dass der Verbindungsweg An der Schulbrede – Warburger Str. ein Geländer erhält. Jetzt reagierte die Stadt und montierte ein Geländer.
Reinhard Borgmeier, Fraktionsvorsitzender DIP: „Damit wird ein Stück Lebensqualität für ältere Mitbürger gesichert: Denn das neue Geländer bietet sicheren Halt bei der Benutzung dieses kurzen Weges.“
v.l.n.r.: Reinhard Borgmeier, Fraktionsvorsitzender, Anwohner Herr Bernhard, Anwohner Herr Tenge, Peter Leppin, Mitglied im Sozialausschuss, Luise Driller, Cornelia Austermeier, Fraktionsgeschäftsführerin
Luise Driller ist 94 Jahre alt. Da fällt das Gehen schon mal schwer. Wenn sie zum Einkaufen in den Rewe an der Warburger Str. will, nutzt sie einen kleinen Verbindungsweg von der Straße An der Schulbrede mit Treppen und einer sehr schmalen Rampe. Leider kann sie sich nirgendwo festhalten. Es fehlt schlicht ein Geländer.
Peter Leppin, Sachkundiger Bürger der DIP im Sozialausschuss, betreut die alte Dame. Als er von dem Problem erfuhr, organisierte er einen Ortstermin der DIP – Ratsfraktion.
Die reagierte schnell.
Es kommt wieder Bewegung in die Diskussion um Bekenntnisschulen in Paderborn. Schon anderthalb Jahre ist es her, dass im Schulausschuss die Verwaltung beauftragt wurde, ein Konzept zur Neuordnung der Grundschullandschaft zu entwickeln. Jetzt gibt es auch eine veränderte gesetzliche Grundlage dafür.
Im Rahmen der Schulentwicklungsplanung kann die Verwaltung jetzt bei den Grundschulen, bei denen der Anteil der katholischen Schüler unter 50 % liegt, eine Abstimmung der Eltern initiieren. Dann entscheiden die Eltern darüber, ob die Schule eine Gemeinschaftsgrundschule wird oder konfessionell gebunden bleibt. Das ist grundsätzlich nicht schlecht, aber die Sache hat einen Haken.
Vor dem Hintergrund fehlender bezahlbarer Wohnungen bleibt es völlig unverständlich, dass im Stadtgebiet einzelne Häuser seit Jahren leer stehen.
Das ist der Grund für eine gezielte Anfrage der DIP im Bauausschuss, konkret zum Haus Schulstr. 4. "Es ist zu einem Schandfleck im zentralen Riemeke geworden und konterkariert alle Anstrengungen der letzten Jahre, den Riemekepark aufzuwerten. Auch vor dem Hintergrund des aktuellen Wohnraumbedarfs ist ein jahrelanger Leerstand nicht hinnehmbar," so Reinhard Borgmeier.
Die DIP bittet die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:
In der Paderhalle nur die Bestuhlung und das Parkett zu erneuern, ist nach Ansicht von Roswitha Köllner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der DIP, nicht ausreichend. „ Wenn schon Geld für die Erneuerung in die Hand genommen wird, dann sollte die Paderhalle auch zukunftsfähig gemacht werden. Alles andere ist zu kurz gedacht.“
Unser Sommerfest startete mit einer Infoveranstaltung zum Thema „Umzug der Stadtverwaltung“. Bürgermeister Michael Dreier referierte und stellte sich einer kurzen Fragerunde. Die weitere ausgiebige Diskussion begleitete dann Stadtkämmerer Bernhard Hartmann.
Ein launiger Grillabend schloss sich an, stimmig abgerundet durch Lothar, der Ausschnitte aus seinem Cocker-Programm präsentierte.
„Der Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Gesundheitskarte für Asylbewerber zwischen den großen Krankenkassen und dem Land NRW sowie den Kommunen war überfällig“, erklärt Reinhard Borgmeier, Fraktionsvorsitzender der Demokratischen Initiative Paderborn (DIP), „damit wird ein Stück Diskriminierung abgebaut. Die Stadt Paderborn sollte jetzt zügig an die Umsetzung gehen.“