Demokratische Initiative Paderborn wählte KandidatInnen für die Kommunalwahl

Bei der Wahlversammlung der Demokratischen Initiative Paderborn (DIP) wurde über den Bürgermeisterkandidaten, die Reserveliste und die KandidatInnen in den Wahlbezirken für die Kommunalwahl am 25. Mai abgestimmt. Der gemeinsame Bürgermeisterkandidat von DIP, SPD und Grünen, Andreas Krummrey, wurde mit großer Zustimmung, bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung, gewählt.

Bürgermeisterkandidat Andreas Krummrey nimmt teil

Am Samstag, 15. Februar 2014 ab 15.00 Uhr werden auf der Wahlversammlung der Demokratischen Initiative Paderborn (DIP) im Westfalenhof, Giersstraße 1, die Kandidatinnen und Kandidaten der Wahlkreise sowie der Reserveliste gewählt. Außerdem wird über den Bürgermeisterkandidaten abgestimmt. Andreas Krummrey, gemeinsamer Bürgermeisterkandidat von DIP, SPD und Bündnis 90/Die Grünen, wird an der öffentlichen Veranstaltung teilnehmen, zu der interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen sind.

Reinhard Borgmeier

Straßenbenennung nach Nelson Mandela gefordert

In einem Ratsantrag der Fraktion der Demokratischen Initiative Paderborn (DIP) soll die Stadtverwaltung beauftragt werden, Vorschläge für eine Namensumbenennung einer angemessenen Straße oder eines Platzes nach Nelson Mandela zu unterbreiten.

In der Begründung schreibt Reinhard Borgmeier, DIP-Fraktionsvorsitzender, dass der ehemalige südafrikanische Präsident als Politiker und Freiheitskämpfer international hoch geehrt werde und weltweit Zeichen für Unbeugsamkeit, aber auch Versöhnung gesetzt habe.

Mitgliederversammlung

Vor den Mitgliedern der Demokratischen Initiative Paderborn (DIP) stellte sich Andreas Krummrey als möglicher parteiübergreifender Kandidat für das Amt des Bürgermeisters vor. Mehrheitlich - bei zwei Gegenstimmen - legte anschließend die Mitgliederversammlung die Perspektive der DIP für die Kommunalwahl fest; der Beschluss im Wortlaut:

Zur Mitgliederversammlung lädt die Demokratische Initiative Paderborn (DIP) alle Mitglieder, FreundInnen und interessierte BürgerInnen am Donnerstag, 23. Januar 2014 um 19.00 Uhr in den Schützenhof (Fahnensaal), Schützenplatz 1 ein.

In einem basisdemokratischen Verfahren will sich die DIP über die Chancen und Risiken eines gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten der Ratsopposition verständigen.

Das "Westfälische Volksblatt" berichtet (13.1.2014), "die Spitzen" von SPD, Grünen, DIP und FBI wollten für die Wahl des Paderborner Bürgermeisters Andreas Krummrey "als gemeinsamen Kandidaten ins Rennen schicken". Was die Demokratische Initiative Paderborn (DIP) betrifft, ist diese Meldung falsch. Bei der  DIP schickt keine "Spitze" einen Bürgermeisterkandidaten "ins Rennen", bei ihr trifft  eine solche Entscheidung die Mitgliederversammlung.

Alte Planung soll endlich eingestampft werden

Die Mehrheiten sind eindeutig. Niemand stellt im politischen Raum die Nutzung der Alanbrooke-Kaserne als neuen Standort der Verwaltung ernsthaft in Frage. "Jetzt müssen zeitnah Beschlüsse gefasst werden," fordert Reinhard Borgmeier, Vorsitzender der Ratsfraktion der Demokratischen Initiative Paderborn (DIP), „dann kann die Planung weiterentwickelt und konkretisiert werden. Noch sind eine Menge Fragen zu klären. Vor allem muss endlich der Standort Florianstraße aufgegeben und das Ausschreibungsverfahren eingestellt werden".

Herr Bürgermeister, verehrte Kolleginnen und Kollegen, Die finanzielle Situation der Stadt entspannt sich, entsprechend unaufgeregt waren die diesjährigen Haushaltsberatungen. Gewerbesteuer, anteilige Einkommenssteuer und Schlüsselzuweisungen haben sich deutlich erhöht. Die Ergebnisrechung für 2013 wird mit rund 7.5 Mio € positiv abschließen. Jetzt wird es Zeit, strategische Fragen der Stadtfinanzen aufzugreifen. Kern unserer Überlegungen ist, die Handlungsfähigkeit der Kommunen durch wirtschaftliche Betätigung zurück zu gewinnen.